Wahlen in der Türkei: Deutschlands Türken gehen massenweise an die Urnen

GERMANY-TURKEY-PRESIDENT-ELECTION-ERDOGANDie Parlamentswahlen in der Türkei mobilisieren die Türken auch in Deutschland – schon jetzt ist die Wahlbeteiligung unter ihnen viermal so hoch wie bei der Präsidentenwahl im letzten Jahr.

Bei den türkischen Wählern in Deutschland trifft die anstehende Parlamentswahl in der Türkei auf großes Interesse. Wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, gaben bisher rund 413.000 Türken in der Bundesrepublik ihre Stimme ab. Das sind fast viermal so viel wie bei der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr, als nur 112.000 türkische Wähler in Deutschland zur Urne gingen. Insgesamt sind rund 2,8 Millionen türkische Wähler im Ausland zur Stimmabgabe für die Parlamentswahl am 7. Juni aufgerufen.

Laut Anadolu liegt die Wahlbeteiligung bei den türkischen Auslandswählern insgesamt mit etwa 685.000 abgegebenen Stimmen bisher bei rund 24 Prozent. Für die Parlamentswahl im Juni können die Auslandswähler noch bis zum 31. Mai in den diplomatischen Vertretungen ihres jeweiligen Landes abstimmen. Umfragen zufolge kann die islamisch-konservative Regierungspartei AKP bei den türkischen Wählern in Deutschland mit mehr als 50 Prozent der Stimmen rechnen.

Etwa 17 Prozent entfallen demnach auf die säkulare Partei CHP, 14 Prozent auf die Kurdenpartei HDP und 13 Prozent auf die rechtsgerichtete MHP.

Ein AKP-Sieg bei der Parlamentswahl gilt als sicher, aber Umfragen sagen voraus, dass die Partei deutlich an Stimmen verlieren könnte. Die wichtige Frage ist, ob die AKP genügend Abgeordnete erhält, um Verfassungsänderungen zur Einführung eines Präsidialsystems durchsetzen zu können – dazu braucht die konservativ-islamische Partei eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament.

Eine Präsidialverfassung würde dem türkischen PräsidentenRecep Tayyip Erdogan mehr Macht geben. Erdogan, der laut Verfassung eigentlich unparteiisch sein muss, hat bei Auftritten immer wieder indirekt für die AKP, deren Vorsitz er früher inne hatte, geworben. Die kurdische Oppositionspartei HDP hat deshalb schon mehrmals Beschwerde bei der obersten Wahlkommission des Landes eingelegt.

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